Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
19. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/9

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich gle…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert die Sondersitzung des Landtages als überzogen und überflüssig, weil die Grundgesetzänderung bereits am Vortag im Bundestag ausführlich behandelt wurde und in der kommenden Plenarwoche die Auswirkungen auf Brandenburg diskutiert werden können. Eine Aussprache im Hauptausschuss hätte daher ausgereicht, sodass die Sitzung nicht nötig sei. Dennoch wird die Gelegenheit genutzt, um Aussagen des Vorredners richtigzustellen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der bereits erfolgten Befassung und der bevorstehenden Debatte, wodurch eine zusätzliche Sondersitzung entbehrlich erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.