Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
19. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/9

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Wahlprogramm der…

Zusammenfassung

In der Sondersitzung kritisiert Niels-Olaf Lüders die AfD, weil deren Wahlprogramm zwar Grundkenntnisse in Deutsch und Mathematik fordert, die Fraktion aber selbst einfache Zusammenhänge nicht erkenne. Der Redner verweist auf den Koalitionsvertrag, wonach sich Brandenburg bei Uneinigkeit der Koalitionspartner im Bundesrat enthält. Dieses Verfahren sei gängig und unaufregend. Der Beitrag begründet die unterschiedlichen Auffassungen von BSW und SPD zur Bundesratssitzung am Freitag und nutzt die Gelegenheit, die Position des BSW erneut darzustellen. Dadurch wird die Notwendigkeit der Sondersitzung infrage gestellt und die eigene Haltung bekräftigt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.