Redebeitrag
Reinhard Simon
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Medienberichten zufolge fand am 12. Februar 2025 eine Sitzung der Taskforce PCK Schwedt in…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert eine Sitzung der Taskforce PCK Schwedt, die Medienberichten zufolge am 12. Februar 2025 in der Staatskanzlei stattfand. Reinhard Simon vom BSW fragt die Landesregierung, welche Themen auf dieser Sitzung beraten wurden und welche Ergebnisse dabei erzielt wurden. Damit soll Transparenz über die Arbeit des Gremiums hergestellt werden, weil die Öffentlichkeit ein erhebliches Interesse an den Entscheidungen zur Zukunft der Raffinerie hat. Die Rede fordert somit Auskunft über Inhalte und Resultate, ohne diese selbst zu liefern. Kritisiert wird implizit die fehlende Information, weshalb die Frage als Instrument der parlamentarischen Kontrolle dient und die Landesregierung zur Rechenschaft zwingt.
Kernaussagen
- Taskforce PCK Schwedt
- Raffineriezukunft
- Parlamentarische Kontrolle
- Transparenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.