Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Man muss differenzieren und zwei Dinge auseinanderhalten: Wie bewegen wir uns in dem derze…
Zusammenfassung
Der Redner unterscheidet ausdrücklich zwischen dem derzeit vorgegebenen Rechtsrahmen und dem eigentlich gewünschten, wobei der Beitrag einen besseren Rahmen fordert, aber auch die Arbeit von Ministerin Lange innerhalb des bestehenden Handlungsspielraums würdigt. Kritisiert wird, dass auf der Landesebene nur das umgesetzt werden kann, was dort tatsächlich möglich ist, weshalb die Umsetzung trotz guter Ansätze begrenzt bleibt. Die Rede begründet damit, dass trotz bestehender Grenzen viele Maßnahmen realisiert werden, indem der Fokus auf das Machbare gelegt wird. Damit wird die Position verteidigt, dass Verbesserungen im vorgegebenen Rahmen erfolgen müssen, auch wenn weitergehende Wünsche bestehen bleiben.
Kernaussagen
- Rechtsrahmen
- Handlungsspielraum
- Landesebene
- Umsetzung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.