Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Dann kann ich auf die Mittel leider nicht mehr eingehen. Ich möchte aber noch kurz sagen,…
Zusammenfassung
Der Redner des BSW erklärt, dass auf die Mittel nicht mehr eingegangen werden kann, und lehnt den vorliegenden Antrag wegen der unterschiedlichen Motivation ab, weil man nicht dasselbe meine und wolle. Auch den Entschließungsantrag der CDU-Fraktion wird abgelehnt, da nichts flankiert werden könne, was noch nicht vorhanden ist. Deshalb verweigert die Fraktion beiden Vorlagen die Zustimmung, damit keine falsche Unterstützung entsteht. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit inhaltlichen Differenzen und der fehlenden Grundlage für eine flankierende Maßnahme, sodass die Debatte ohne Einigung endet.
Kernaussagen
- Antragsablehnung
- Entschließungsantrag
- unterschiedliche Motivation
- fehlende Grundlage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.