Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ich verrate Ihnen wahrscheinlich nichts ganz Überraschendes, wenn ich Ihnen sage, dass bei…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Koalitionsvertrag, der die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr in den Mittelpunkt stellt, und bekräftigt die Bindung daran, weil man sich auf diesen kleinen gemeinsamen Nenner verständigt habe. Zugleich weist der Beitrag Kritik der Opposition an landespolitischen Zielen zurück, indem betont wird, dass die angespannte Haushaltslage nicht selbst verursacht wurde, sondern nun bewältigt werden müsse. Trotzdem würden bereits Erfolge erzielt, etwa beim Dublin-Zentrum in Eisenhüttenstadt, das innerhalb weniger Wochen vorangebracht worden sei, während das CDU-geführte Innenministerium das Ausreisezentrum in Schönefeld nicht rechtzeitig an den Start gebracht habe. Dafür dankt die Rede der Ministerin und wertet dies als ernsthafte Schritte.
Kernaussagen
- Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr
- Koalitionsvertrag
- Haushaltslage
- Dublin-Zentrum Eisenhüttenstadt
- Ausreisezentrum Schönefeld
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.