Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie mir die Zwischenfrage zubilligen. Sie lautet schlicht…

Zusammenfassung

Der Redner erkundigt sich bei einem Koalitionspartner in Brandenburg, wie dessen Werben für eine Abrüstung der Bundeswehr mit der gemeinsamen Landesregierung vereinbar sei, die sich für eine Stärkung der Bundeswehrstandorte samt Investitionen ausspreche. Weil der Angesprochene als Fraktionsvorsitzender eine tragende Säule der Koalition sei, will der Beitrag wissen, ob dort zwei widersprüchliche Positionen zur Bundeswehr vertreten werden. Dadurch soll geklärt werden, wie ein Landtagsabgeordneter ein konkludentes Regierungshandeln erkennen kann. Kritisiert wird der Widerspruch zwischen Landesbeschluss und Abrüstungsforderung, damit die Koalition eine einheitliche Haltung entwickelt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.