Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie mir die Zwischenfrage zubilligen. Sie lautet schlicht…
Zusammenfassung
Der Redner erkundigt sich bei einem Koalitionspartner in Brandenburg, wie dessen Werben für eine Abrüstung der Bundeswehr mit der gemeinsamen Landesregierung vereinbar sei, die sich für eine Stärkung der Bundeswehrstandorte samt Investitionen ausspreche. Weil der Angesprochene als Fraktionsvorsitzender eine tragende Säule der Koalition sei, will der Beitrag wissen, ob dort zwei widersprüchliche Positionen zur Bundeswehr vertreten werden. Dadurch soll geklärt werden, wie ein Landtagsabgeordneter ein konkludentes Regierungshandeln erkennen kann. Kritisiert wird der Widerspruch zwischen Landesbeschluss und Abrüstungsforderung, damit die Koalition eine einheitliche Haltung entwickelt.
Kernaussagen
- Bundeswehrstandorte
- Abrüstung
- Koalitionsdisziplin
- Landesregierung Brandenburg
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.