Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Herr Dr. Redmann, ich danke Ihnen sehr für diese Zwischenfrage, und das ganz ehrlich, denn…
Zusammenfassung
Der Redner dankt für die Zwischenfrage, weil sie den grundlegenden Unterschied in der Auffassung zur Aufrüstung offenlegt. Zwar bekenne sich die Koalition im Vertrag zur Bundeswehr, doch schließe dies Abrüstung keinesfalls aus, sodass beide Ziele nebeneinander bestehen können. Der Beitrag begründet, dass es allein um Verteidigungsfähigkeit gehe und Abrüstung deshalb vereinbar bleibe, damit die Bundeswehr nicht weiter aufgerüstet werden müsse. Kritisiert wird die Annahme, man wolle die Bundeswehr weiter abrüsten; dies wird als absurd zurückgewiesen, weil Verteidigungsfähigkeit der eigentliche Maßstab sei. Die Rede fordert somit eine sachliche Trennung von Bekenntnis und Abrüstungsziel.
Kernaussagen
- Aufrüstung
- Abrüstung
- Bundeswehr
- Verteidigungsfähigkeit
- Koalitionsvertrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.