Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ich glaube, der Auftritt von Herrn Hohloch spricht für sich. Darauf muss man jetzt gar nic…
Zusammenfassung
Der Beitrag reagiert auf den Auftritt von Herrn Hohloch und verweist zunächst auf die gestrige intensive Debatte zur Trennung von Amt und Mandat sowie den entsprechenden Beschluss des Landtags, weshalb eine weitere Erörterung nicht nötig sei. Kritisiert wird anschließend die von der AfD hergestellte Verbindung zwischen Ministerpräsidentenamt und Abgeordnetenmandat, indem der Redner darauf hinweist, dass nicht ein Abgeordneter, sondern der Ministerpräsident zitiert wurde. Dieser Unterschied sei erheblich, da Abgeordnete nicht vorgeladen werden könnten. Damit begründet der Beitrag die Zurückweisung des Vorwurfs und betont die rechtliche Differenzierung zwischen beiden Funktionen, sodass die Kritik der AfD als unbegründet zurückgewiesen wird.
Kernaussagen
- Trennung von Amt und Mandat
- Ministerpräsident
- Abgeordnetenmandat
- Zitierrecht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.