Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ich glaube, der Auftritt von Herrn Hohloch spricht für sich. Darauf muss man jetzt gar nic…

Zusammenfassung

Der Beitrag reagiert auf den Auftritt von Herrn Hohloch und verweist zunächst auf die gestrige intensive Debatte zur Trennung von Amt und Mandat sowie den entsprechenden Beschluss des Landtags, weshalb eine weitere Erörterung nicht nötig sei. Kritisiert wird anschließend die von der AfD hergestellte Verbindung zwischen Ministerpräsidentenamt und Abgeordnetenmandat, indem der Redner darauf hinweist, dass nicht ein Abgeordneter, sondern der Ministerpräsident zitiert wurde. Dieser Unterschied sei erheblich, da Abgeordnete nicht vorgeladen werden könnten. Damit begründet der Beitrag die Zurückweisung des Vorwurfs und betont die rechtliche Differenzierung zwischen beiden Funktionen, sodass die Kritik der AfD als unbegründet zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.