Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Das Ergebnis der Landtagswahl war keine Anomalie, sondern das Ergebnis der sehr guten Arbe…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet das Brandenburger Wahlergebnis mit der guten Arbeit der Landesregierung, die bei Bauernprotesten, Krankenhauskonferenzen und Migration den Dialog gesucht habe. Deshalb sei das Ergebnis keine Anomalie und Brandenburg anders als der Bund. Kritisiert wird die AfD, weil sie mit Neuwahlforderungen eine Krise herbeiführen wolle, die es nicht gebe. Stattdessen fordert der Redner eine handlungsfähige Bundesregierung, um Wirtschaft, Energie, Wohnen und Gesundheit zu stärken, indem Schuldenbremse reformiert, Bürokratie abgebaut und Migration geordnet werde. Zudem müsse der Bund die erneuerbaren Energien fördern und die Krankenhausfinanzierung sichern, damit Brandenburg stabil bleibe.
Kernaussagen
- Landtagswahl
- Neuwahlen
- Schuldenbremse
- Migration
- Krankenhausfinanzierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.