Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Das Ergebnis der Landtagswahl war keine Anomalie, sondern das Ergebnis der sehr guten Arbe…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das Brandenburger Wahlergebnis mit der guten Arbeit der Landesregierung, die bei Bauernprotesten, Krankenhauskonferenzen und Migration den Dialog gesucht habe. Deshalb sei das Ergebnis keine Anomalie und Brandenburg anders als der Bund. Kritisiert wird die AfD, weil sie mit Neuwahlforderungen eine Krise herbeiführen wolle, die es nicht gebe. Stattdessen fordert der Redner eine handlungsfähige Bundesregierung, um Wirtschaft, Energie, Wohnen und Gesundheit zu stärken, indem Schuldenbremse reformiert, Bürokratie abgebaut und Migration geordnet werde. Zudem müsse der Bund die erneuerbaren Energien fördern und die Krankenhausfinanzierung sichern, damit Brandenburg stabil bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.