Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Hanko, es i…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Detlef Tabbert äußert sich zur geplanten Straßenverbindung zwischen Welzow und Spremberg über die Kippenfläche des Tagebaus Welzow-Süd. Der Beitrag begründet, dass der Braunkohlenplan von 2004 zwar eine Trasse vorsieht, daraus aber weder eine Realisierungspflicht noch eine Baulastträgerschaft abgeleitet werden kann. Da die Straße keine regionale Verbindungsfunktion hätte, könne sie keine Landesstraße werden, weshalb die Zuständigkeit beim Landkreis Spree-Neiße liege. Deshalb empfiehlt der Redner die Ablehnung des Antrags und verweist auf weitere Gespräche im Ausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.