Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Die Aufgaben eines Verfassungsschutzes sind relativ vielfältig. Er ist ein Informationsdie…

Zusammenfassung

Der CDU-Redner erläutert die vielfältigen Aufgaben des Verfassungsschutzes als Informationsdienst, weil Extremismus, Terrorismus und Spionage frühzeitig erkannt und eingeschätzt werden müssen. Deshalb umfasst die Arbeit die Erfassung und Analyse extremistischer Bestrebungen von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeiten, darunter gewaltbereite Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten, Reichsbürger und Selbstverwalter. Anschließend kritisiert der Beitrag die AfD scharf, indem ihr vorgeworfen wird, Kommunisten und Faschisten nicht unterscheiden zu können, weshalb die Bezeichnung Adolf Hitlers als Kommunist zurückgewiesen wird. Auf einen Zwischenruf folgt eine spöttische Bemerkung über Bockwürste, die in einen kurzen Wortwechsel mündet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.