Redebeitrag
Uwe Adler
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Die Antwort ist schon gefallen. Sie haben recht, ich bin Vorsitzender der PKK. Der Verfass…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der AfD-Antrag, der den Verfassungsschutz als politisch abhängig und intransparent delegitimieren soll. Uwe Adler verweist auf den öffentlichen Verfassungsschutzbericht und die parlamentarische Kontrollkommission, weshalb die Vorwürfe unbegründet seien. Der Beitrag begründet, dass die Sicherheitsarchitektur reformiert werden müsse, damit die wehrhafte Demokratie ihre Feinde effektiv abwehren kann, indem sie Lehren aus der Weimarer Republik zieht. Die Rede warnt davor, demokratische Werte dem autoritären Politikverständnis der AfD zu unterwerfen, weil sonst das Aufbegehren von 1989 vergeblich gewesen wäre.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Parlamentarische Kontrolle
- Wehrhafte Demokratie
- Sicherheitsarchitektur
- Delegitimierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.