Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank, Herr Kollege Adler, dass Sie die Frage zulassen. Sie sind doch Mitglied der P…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner wendet sich an den Kollegen Adler, der in der Parlamentarischen Kontrollkommission sitzt, und verlangt Auskunft darüber, wie viele Seiten im aktuellen und im vorherigen Verfassungsschutzbericht dem Rechtsextremismus, der AfD, dem Islamismus und dem Linksextremismus gewidmet sind. Weil die Verteilung der Seitenzahlen die Beobachtungsschwerpunkte sichtbar macht, soll so die Gewichtung des Verfassungsschutzes hinterfragt werden. Ein Zwischenruf aus der SPD-Fraktion hält dagegen, dass diese Angaben im öffentlichen Bericht nachgelesen werden können. Der Beitrag zielt deshalb auf eine öffentliche Klärung der Schwerpunktsetzung.
Kernaussagen
- Verfassungsschutzbericht
- Rechtsextremismus
- Islamismus
- Linksextremismus
- Parlamentarische Kontrollkommission
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.