Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Kollege Stohn, vielen Dank für die Frage. Ich kann Ihnen mit Blick auf die Tagesordnung nu…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die AfD für fehlende Abgeordnete bei eigenen Anträgen und verteidigt die Arbeit des Ministerpräsidenten, der Brandenburgs Interessen vertritt. Die Bundestagswahl wird als Weckruf für alle demokratischen Parteien bezeichnet, da viele Menschen das Vertrauen in die Politik verloren hätten. Statt lauter Parolen brauche es ehrliche Arbeit für die Menschen. Neuwahlforderungen der AfD werden als absurd und realitätsfern zurückgewiesen, weil die Brandenburger differenziert wählen könnten. Die SPD müsse ihren inhaltlichen Diskurs mit der Lebensrealität in Einklang bringen und einen eigenen Brandenburger Weg gehen. Während die Ampel bei Bauernprotesten zurückgewichen sei, habe der Ministerpräsident den Dialog gesucht und Ausgleichsmaßnahmen verlängert, was 20 Millionen Euro mehr pro Jahr für die Bauern bedeute.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.