Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank, Frau Kotré, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Man muss den richtigen Momen…
Zusammenfassung
In der Zwischenfrage an die Kollegin Kotré kritisiert der AfD-Redner, dass Deutschland eines der wenigen Länder sei, in dem es keine Abschiebehaft gibt. Er verweist auf Dänemark, wo diese Haft durchaus angewandt wird, und führt den Fall eines Irakers an, der dort seit sieben Jahren in Abschiebehaft sitzt, weil kein Abschiebeabkommen mit dem Irak existiert. Für die Dänen sei es selbstverständlich, dass vollziehbar ausreisepflichtige Personen nicht auf der Straße herumlaufen, sondern in Abschiebehaftanstalten untergebracht werden. Damit begründet der Beitrag die Forderung nach einer solchen Haft auch in Deutschland, um die Ausreisepflicht durchzusetzen.
Kernaussagen
- Abschiebehaft
- Ausreisepflicht
- Abschiebeabkommen
- Dänemark
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.