Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Danke schön. – Da Sie mich direkt ansprechen, ist meine Frage – vielen Dank, dass Sie sie…
Zusammenfassung
Der Redner Niels-Olaf Lüders vom BSW richtet eine klärende Nachfrage an die angesprochene Person, indem er auf deren Forderung nach Haft für alle Ausreisepflichtigen eingeht. Kritisiert wird damit die mögliche Konsequenz, dass auch Kinder inhaftiert würden, weshalb die Frage ausdrücklich auf diese Gruppe zielt. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der Notwendigkeit, die Reichweite der geforderten Maßnahme eindeutig zu klären, damit keine Missverständnisse über die praktischen Folgen entstehen. Lüders bittet um eine klare Antwort, damit die Haltung zu minderjährigen Ausreisepflichtigen transparent wird und die Debatte nicht auf Vermutungen beruht. Die Wortmeldung bleibt auf diese eine Klarstellung beschränkt und dient allein der Präzisierung.
Kernaussagen
- Ausreisepflicht
- Abschiebehaft
- Kinder in Haft
- Klarstellung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.