Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ich habe den Worten von Herrn Bretz eigentlich nur wenig hinzuzufügen, (Lena Kotré [AfD]:…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu den Wahleinsprüchen scharf. Weil der Ausschussvorsitzende persönliche Wertungen vorgenommen, die Briefwahl als demokratisches Mittel infrage gestellt und Wahlmanipulationen unterstellt habe, bringt der Redner seine Bestürzung und bittere Enttäuschung zum Ausdruck. Kritisiert wird demnach eine Berichterstattung, die statt sachlicher Prüfung eigene Meinungen transportiere und damit die Glaubwürdigkeit des Ausschusses beschädige. Die Rede verteidigt die Briefwahl als legitimes demokratisches Instrument und mahnt eine respektvolle, sachliche Behandlung des Parlaments an, damit das Vertrauen in die Wahlprüfung erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.