Redebeitrag

Benjamin Filter

Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ich bitte, darauf zu verzichten. Ich berufe mich auf den Welpenschutz. Das ist heute meine…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete berichtet zur Wahlprüfung des 8. Brandenburger Landtags, bei der nur acht Wahleinsprüche vorlagen. Weil Stimmen der Einspruchsführer nicht ins Wahlergebnis einflossen, habe der Ausschuss auf gebührende Qualitätssicherung gedrungen. Da ohne Einspruch keine Prüfung erfolgt, könne eine vollständig ordnungsgemäße Wahl nicht garantiert werden, weshalb theoretisch Fehler denkbar blieben. Kritisiert wird, dass Zweifel eher über soziale Medien als beim Wahlprüfungsausschuss geäußert werden. Deshalb ermutigt die Rede, Eingaben beim Bundeswahlprüfungsausschuss einzureichen, und dankt den Kolleginnen und Kollegen für die kollegiale Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.