Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade berichtet, dass man…
Zusammenfassung
In der Zwischenfrage von Dr. Daniela Oeynhausen wird thematisiert, dass eine Einbürgerung grundsätzlich auch dann möglich ist, wenn die antragstellende Person Sozialleistungen bezieht, sofern dieser Bezug nicht selbst verschuldet wurde. Kritisiert wird, dass diese Möglichkeit in der öffentlichen Debatte häufig verschwiegen werde, weshalb die Diskussion über Einbürgerung einseitig bleibe. Der Beitrag fordert damit eine vollständige Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen, damit die zuvor getätigte Aussage, wonach eine Einbürgerung erarbeitet werden müsse, nicht unzutreffend verkürzt wird. Die Rednerin begründet ihre Nachfrage mit der bestehenden Rechtslage und hinterfragt die pauschale Darstellung.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Sozialleistungsbezug
- verschuldete Notlage
- Einbürgerungsvoraussetzungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.