Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Frau Präsidentin, das wäre sicherlich auch denkbar, wenn es das erste Mal gewesen wäre. Wi…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch kritisiert die wiederholte Abwesenheit des Ministerpräsidenten bei Aktuellen Stunden der Opposition, insbesondere der AfD-Fraktion, was bereits in der vergangenen Legislaturperiode häufig vorkam. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung nicht nur in der Fläche fehle, sondern auch durch ausbleibende Regierungserklärungen und Abwesenheit bei Debatten. Obwohl die Ministerpräsidentenkonferenz nicht kurzfristig angekündigt wurde und solche Termine außerhalb von Landtagssitzungen möglich seien, ist der Regierungschef nicht in der Abwesenheitsliste eingetragen. Der Beitrag begründet darin eine falsche Prioritätensetzung und fordert indirekt mehr Präsenz und Wertschätzung des Parlaments.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.