Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Frau Präsidentin, das wäre sicherlich auch denkbar, wenn es das erste Mal gewesen wäre. Wi…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch kritisiert die wiederholte Abwesenheit des Ministerpräsidenten bei Aktuellen Stunden der Opposition, insbesondere der AfD-Fraktion, was bereits in der vergangenen Legislaturperiode häufig vorkam. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung nicht nur in der Fläche fehle, sondern auch durch ausbleibende Regierungserklärungen und Abwesenheit bei Debatten. Obwohl die Ministerpräsidentenkonferenz nicht kurzfristig angekündigt wurde und solche Termine außerhalb von Landtagssitzungen möglich seien, ist der Regierungschef nicht in der Abwesenheitsliste eingetragen. Der Beitrag begründet darin eine falsche Prioritätensetzung und fordert indirekt mehr Präsenz und Wertschätzung des Parlaments.
Kernaussagen
- Abwesenheit des Ministerpräsidenten
- Aktuelle Stunde
- Regierungserklärungen
- Abwesenheitsliste
- Ministerpräsidentenkonferenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.