Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ja. – Das heißt dann, Herr Minister Keller, dass Sie die Unzufriedenheiten des Kollegen Si…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass der Minister die Unzufriedenheit des Kollegen Simon nicht aufgreift und die gewünschte schriftliche Berichterstattung verweigert. Bretz fordert, die mündlichen Aussagen als Bericht zur Verfügung zu stellen, damit der jeweilige Kenntnisstand abgeglichen werden kann. Darauf verweist der Minister auf das Protokoll der Sitzung sowie auf die Möglichkeit, das Thema im Ausschuss zu erörtern, weil dort eine ausführliche Behandlung möglich sei. Kritisiert wird zudem, dass das Verfahren der mündlichen Anfrage eine mündliche Beantwortung vorsieht und im Nachgang ohnehin ein schriftliches Papier erstellt wird, das die vorgetragenen Inhalte enthält, sodass die Forderung nach einem gesonderten Bericht aus Sicht des Ministers nicht erforderlich ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.