Redebeitrag

Britta Müller

Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Ich habe gerade auf ein sehr positives Beispiel verwiesen – insofern dachte ich, die Frage…

Zusammenfassung

Britta Müller verweist auf ein positives Beispiel, wonach eine bundesgesetzliche Regelung eine positive Dynamik beim Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflegeplätzen bewirkt. Konkret nennt die Rednerin das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz, kurz PUEG, mit dem der Bundesgesetzgeber entsprechende Maßnahmen ergriffen hat, damit mehr Plätze entstehen können. Zugleich betont der Beitrag, dass die Absicherung der pflegerischen Versorgung Aufgabe der sozialen Pflegeversicherung ist, verankert im SGB XI. Der Bund sei maßgeblich aufgefordert, hier tätig zu werden, was auch gelegentlich geschehe, sodass der Ausbau vorankomme. Die Ausführungen dienen als Antwort auf eine zuvor gestellte Frage, weshalb die Rednerin die Frage als beantwortet ansieht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.