Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Ja, Frau Präsidentin. Ich würde gerne meine drei Nachfragen in Anspruch nehmen. Frau Minis…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen nutzt drei Nachfragen, um die Landesregierung zur Pflegeinfrastruktur in Brandenburg zu befragen. Kritisiert wird, dass die Ministerin zwar keinen akuten Mangel an vollstationären Pflegeplätzen sehe, aber offenlasse, ob Pflegebedürftige flächendeckend einen Platz erhalten. Der Beitrag fordert Auskunft über den künftigen Bedarf an Tages- und Kurzzeitpflege über ein Jahrzehnt, weil gerade häuslich versorgte Menschen darauf angewiesen sind. Zudem wird begründet, dass sich die Regierung trotz geplanter Zurückhaltung bei der Planung nicht aus der Förderung und Steuerung zurückziehen könne, weshalb nach dem Umgang mit etwaigem Mangel in dieser Legislaturperiode gefragt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.