Redebeitrag

Lena Kotré
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Ich habe eine Nachfrage zu dem befreundeten Geheimdienst aus dem Ausland. Handelt es sich…
Zusammenfassung
Lena Kotré von der AfD stellt zwei Nachfragen an die Bundesregierung zu Hinweisen eines befreundeten ausländischen Geheimdienstes. Zunächst möchte die Rednerin wissen, ob es sich um einen europäischen Dienst oder um eine Einrichtung aus dem Nicht-EU-Ausland handelt, weil die Frage relativ abstrakt sei und daher beantwortet werden könne. Zweitens wird gefragt, wie viele vergleichbare Hinweise von ausländischen Geheimdiensten in den vergangenen zwölf Monaten etwa eingegangen sind. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz und eine genauere Einordnung der Herkunft sowie der Häufigkeit solcher Informationen, damit die Öffentlichkeit die Relevanz besser einschätzen kann.
Kernaussagen
- Geheimdiensthinweise
- Herkunft der Hinweise
- Anzahl der Hinweise
- Transparenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.