Redebeitrag

Katrin Lange
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Zu Ihrer ersten Frage: Der Tschetschene war zuvor weder polizeilich registriert, noch lage…
Zusammenfassung
Katrin Lange äußert sich zu einem Tschetschenen, der zuvor weder polizeilich registriert war noch staatsschutzrelevante Erkenntnisse aufwies, weshalb eine Aufnahme in einen früheren Bericht nicht erfolgte. Bezüglich Deradikalisierungsmaßnahmen führt die Rednerin aus, dass verschiedene Programme von Verfassungsschutz und Polizei durchgeführt und fortgeführt werden. Ob im konkreten Fall solche Maßnahmen stattfanden, kann die fraktionslose Abgeordnete nicht sagen, da die Person vorher nicht aufgefallen sei, weshalb sie eher nicht davon ausgeht. Damit begründet der Beitrag das Fehlen von Informationen und leitet die Wahrscheinlichkeit ab, dass keine Maßnahmen ergriffen wurden, weil keine Erkenntnisse vorlagen.
Kernaussagen
- Polizeiliche Registrierung
- Staatsschutzrelevante Erkenntnisse
- Deradikalisierungsmaßnahmen
- Verfassungsschutz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.