Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Sehr geehrte Frau Innenministerin, ich habe zwei Nachfragen. Die erste Nachfrage lautet: I…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete der CDU richtet zwei spezifische Anfragen an die zuständige Innenministerin bezüglich der im Juni veröffentlichten Analyse zur nordkaukasischen Szene. Die erste Frage zielt darauf ab, ob ein bekannter russischer Tatverdächtiger bereits zu den etwa zweihundertundzwanzig identifizierten extremistischen Personen gehörte, da dieses Lagebild bundesweit Anerkennung fand. Weiter wird hinterfragt, welche konkreten Schritte die Landesregierung unternommen hat, um der Radikalisierung innerhalb der nordkaukasischen Diaspora entgegenzuwirken, da die Prävention als essenziell hervorgehoben wurde. Die Nachfragen dienen damit der Klärung der aktuellen Sicherheitslage und der Wirksamkeit präventiver Maßnahmen. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.