Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Frau Ministerin, Sie haben gesagt, dass es sich zum Teil um minderjährige Tatverdächtige h…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch richtet an die Ministerin Nachfragen zu minderjährigen Tatverdächtigen, wobei der Redebeitrag auf zwei Aspekte abzielt. Zunächst wird erörtert, wie viele der Betroffenen schulpflichtig sind, weil dies für die weitere Zuständigkeit von Bedeutung ist. Daran schließt sich die Frage an, ob die Tatverdächtigen Schulen im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt Potsdam besucht haben. Da die Personen nicht mehr in Untersuchungshaft sind, wird zudem geklärt, ob sie weiterhin eine Schule in Potsdam oder in angrenzenden Landkreisen besuchen. Der Beitrag begründet die Nachfragen mit Datenschutzgrenzen, fordert aber dennoch Aufklärung über den Schulbesuch, damit die Öffentlichkeit über den Verbleib der Betroffenen informiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.