Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Frau Präsidentin, ich möchte daran erinnern, dass wir in der Runde der Parlamentarischen G…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dennis Hohloch kritisiert das Verfahren im Plenum, weil entgegen einer zuvor in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer getroffenen Absprache nun Nachfragen zu einer einzelnen Dringlichen Anfrage zugelassen werden. Er erinnert daran, dass vereinbart worden sei, beide Dringlichen Anfragen gemeinsam zu behandeln, und bewertet die aktuelle Abweichung als ungünstig. Dadurch wird die Geschäftsordnungspraxis angesprochen und auf die Einhaltung interfraktioneller Vereinbarungen gedrungen. Der Beitrag begründet seine Kritik mit der Verletzung der getroffenen Absprache und der daraus folgenden unfairen Behandlung der Anfragen, weshalb eine Rückkehr zum vereinbarten Verfahren gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.