Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Zu den verfügbaren Haushaltsmitteln müsste ich jetzt den Finanzminister fragen. Aber es wi…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD spricht über die finanziellen Spielräume für geplante Maßnahmen und verweist auf den Finanzminister, der die genauen Haushaltsmittel nennen müsse. Genannt werden Größenordnungen von 16 bis 16,8 Milliarden Euro, die im bevorstehenden Haushalt beraten werden. Betont wird, dass Infrastruktur, direkte Wirtschaftsförderung und mögliche Kreditprogramme Haushaltsrelevanz haben. Konkrete Benennungen seien erst möglich, wenn ein Haushalt vorliegt, weshalb die Rede um baldige Vorlage bittet. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, zunächst den Haushalt abzuwarten, damit die Vorhaben finanziell untersetzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.