Redebeitrag
Björn Lüttmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Zu den verfügbaren Haushaltsmitteln müsste ich jetzt den Finanzminister fragen. Aber es wi…
Zusammenfassung
Der Redner der SPD spricht über die finanziellen Spielräume für geplante Maßnahmen und verweist auf den Finanzminister, der die genauen Haushaltsmittel nennen müsse. Genannt werden Größenordnungen von 16 bis 16,8 Milliarden Euro, die im bevorstehenden Haushalt beraten werden. Betont wird, dass Infrastruktur, direkte Wirtschaftsförderung und mögliche Kreditprogramme Haushaltsrelevanz haben. Konkrete Benennungen seien erst möglich, wenn ein Haushalt vorliegt, weshalb die Rede um baldige Vorlage bittet. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, zunächst den Haushalt abzuwarten, damit die Vorhaben finanziell untersetzt werden können.
Kernaussagen
- Haushaltsmittel
- Infrastruktur
- Wirtschaftsförderung
- Kreditprogramme
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.