Redebeitrag

Steffen John

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Laut den Ergebnissen ein…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre Energie- und Wirtschaftspolitik, weil hohe Strompreise, Energiesteuern und Bürokratie laut einer Umfrage 73 Prozent der Industrieunternehmen zur Abwanderung bewegen. Er macht das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das Energieeffizienzgesetz, das Heizungsgesetz und den Emissionshandel als Wirtschaftskiller aus, die Produktionseinschränkungen, Kurzarbeit und Werksschließungen verursachen. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung Schuld bei Pandemie, Ukraine-Konflikt oder der AfD suche, statt Rahmenbedingungen zu ändern. Der Beitrag fordert Bürokratieabbau durch KI-gestützte Analyse, Reservekraftwerke und die Abschaffung der CO2-Steuer, damit Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.