Redebeitrag
Steffen John
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Laut den Ergebnissen ein…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre Energie- und Wirtschaftspolitik, weil hohe Strompreise, Energiesteuern und Bürokratie laut einer Umfrage 73 Prozent der Industrieunternehmen zur Abwanderung bewegen. Er macht das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das Energieeffizienzgesetz, das Heizungsgesetz und den Emissionshandel als Wirtschaftskiller aus, die Produktionseinschränkungen, Kurzarbeit und Werksschließungen verursachen. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung Schuld bei Pandemie, Ukraine-Konflikt oder der AfD suche, statt Rahmenbedingungen zu ändern. Der Beitrag fordert Bürokratieabbau durch KI-gestützte Analyse, Reservekraftwerke und die Abschaffung der CO2-Steuer, damit Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen können.
Kernaussagen
- Energiekosten
- Bürokratieabbau
- CO2-Steuer
- Industrieabwanderung
- Reservekraftwerke
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.