Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin, ehrlich gesagt, ein bisschen…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz als überflüssig, weil die Reform bereits beschlossen und in Umsetzung sei. Die Debatte sei eine Phantomdebatte, da der Stiftungsrat eine Umbenennung abgelehnt habe und das neue Gesetz nur eine Option auf Namensänderung eröffne. Zudem wirft der Beitrag der AfD Heuchelei vor, da sie einerseits Pflegekräfte wertschätze, andererseits deren Abschiebung fordere. Die Modernisierung der Stiftung sei notwendig gewesen, um Entscheidungswege zu verkürzen und Flexibilität zu erhöhen. Deshalb sei der Antrag abzulehnen.
Kernaussagen
- Stiftung Preußischer Kulturbesitz
- Reform
- Namensänderung
- Pflegekräfte
- Modernisierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.