Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin, ehrlich gesagt, ein bisschen…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz als überflüssig, weil die Reform bereits beschlossen und in Umsetzung sei. Die Debatte sei eine Phantomdebatte, da der Stiftungsrat eine Umbenennung abgelehnt habe und das neue Gesetz nur eine Option auf Namensänderung eröffne. Zudem wirft der Beitrag der AfD Heuchelei vor, da sie einerseits Pflegekräfte wertschätze, andererseits deren Abschiebung fordere. Die Modernisierung der Stiftung sei notwendig gewesen, um Entscheidungswege zu verkürzen und Flexibilität zu erhöhen. Deshalb sei der Antrag abzulehnen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.