Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Herzlichen Dank, Herr Bretz, dass Sie diese Zwischenfrage zulassen. Ich beziehe mich auf d…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in einer Zwischenfrage an den Abgeordneten Bretz dessen Dank an den Verfassungsschutz für die Verteidigung der Demokratie. Kritisiert wird, dass sich dieser Dank auch auf die Einführung der Kategorie der verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates und deren Ausweitung auf die Corona-Proteste beziehen könnte. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass Bretz zuvor den Verfassungsschutz ausdrücklich gelobt habe, und will klären, ob damit auch diese umstrittene Einstufung gemeint sei. Die Rede fordert eine eindeutige Antwort, weil die genannte Kategorie nach Auffassung des Fragestellers legitime Proteste kriminalisiere.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.