Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr von Ossowski, die Parlamentarische Konferenz hatte doch…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg als wirkungslos und entbehrlich. Berndt führt aus, dass jede Fraktion stets dieselben drei Vertreter und Stellvertreter entsandt habe, meist Generalisten aus den Fraktionsspitzen statt Fachleute. Bei den Treffen würden über Stunden nur Statements ausgetauscht und vorbereitete Papiere verlesen, ohne dass Beschlüsse gefasst würden oder konkrete Verbesserungen für das Zusammenleben beider Länder entstünden. Zwar sei ein fachlicher Austausch notwendig, doch in dieser Zusammensetzung und Organisation könne das Gremium diese Aufgabe nicht leisten, weshalb die Konferenz als reines Schauspiel vollkommen verzichtbar sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.