Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt hab…
Zusammenfassung
Der Redner behandelt die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, die in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist, wie eine Umfrage in Eberswalde zeigte. Obwohl auch ihm dieses Gremium vor seinem Amtsantritt unbekannt war, spricht sich der Beitrag dafür aus, ihm eine Chance zu geben, damit sich Parlamentarier beider Länder regelmäßig austauschen können. Kritisiert wird jedoch der unklare finanzielle Rahmen, weshalb eine Haushaltskontrolle sowie eine Geschäftsordnung mit klaren Themen gefordert werden. Die Ministerebene sei die richtige Ebene, und trotz Sparsamkeit will die Fraktion dem Antrag zustimmen, um die Konferenz zu erhalten.
Kernaussagen
- Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg
- Haushaltskontrolle
- Geschäftsordnung
- Ministerebene
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.