Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
bsw
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt hab…

Zusammenfassung

Der Redner behandelt die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, die in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist, wie eine Umfrage in Eberswalde zeigte. Obwohl auch ihm dieses Gremium vor seinem Amtsantritt unbekannt war, spricht sich der Beitrag dafür aus, ihm eine Chance zu geben, damit sich Parlamentarier beider Länder regelmäßig austauschen können. Kritisiert wird jedoch der unklare finanzielle Rahmen, weshalb eine Haushaltskontrolle sowie eine Geschäftsordnung mit klaren Themen gefordert werden. Die Ministerebene sei die richtige Ebene, und trotz Sparsamkeit will die Fraktion dem Antrag zustimmen, um die Konferenz zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.