Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Scheetz, das war wie eine baro…
Zusammenfassung
Dr. Hans-Christoph Berndt lehnt für die AfD-Fraktion die Fortführung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg ab. Der Beitrag begründet dies mit versetzten Legislaturperioden, geringer Bilanz und rein deklamatorischem Charakter ohne Fachpolitiker. Kritisiert wird zudem, dass keine Beschlüsse gefasst werden können und die Regierungen den Austausch selbst leisten könnten. Da die Konferenz nur wenige Stunden tagte und Bürokratie erzeugt, fordert der Redner, die Zusammenarbeit auf Regierungsebene zu verlagern und auf das Format zu verzichten.
Kernaussagen
- Parlamentarische Konferenz
- Berlin-Brandenburg
- Bürokratieabbau
- Regierungszusammenarbeit
- Legislaturperioden
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.