Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Walter-Mun…
Zusammenfassung
Detlef Tabbert lehnt den Antrag zur Brückenmodernisierung in Brandenburg ab, weil eine pauschale Anzahl vorrangig zu sanierender Bauwerke nicht zielführend ist. Stattdessen müssten technische Lösungen, baurechtliche Voraussetzungen und Wirtschaftlichkeit individuell geprüft werden, wofür die Fachkompetenz im Landesbetrieb Straßenwesen ausreiche. Zudem fehlten Angaben zur Gegenfinanzierung, und zusätzliche Investitionen erforderten mehr Personal, das aufgrund des Fachkräftemangels kaum verfügbar sei. Die geforderte Berichtspflicht erzeuge nur Bürokratie, die Kofinanzierung kommunaler Brücken werde bereits im Haushalt behandelt, und die kommunale Selbstverwaltung sei zu wahren. Daher empfiehlt der Redner, den Antrag und den Änderungsantrag der AfD abzulehnen.
Kernaussagen
- Brückenmodernisierung
- Landesbetrieb Straßenwesen
- Gegenfinanzierung
- Fachkräftemangel
- kommunale Selbstverwaltung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.