Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben d…
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz fordert den Minister auf, konkret zum Riva-Stahlwerk in Brandenburg Stellung zu nehmen, weil seit rund 20 Jahren die notwendigen Genehmigungen für eine Investition von etwa 300 Millionen Euro ausstehen. Kritisiert wird ein Pingpong-Spiel und Zuständigkeitsgeschiebe zwischen Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium, bei dem niemand die Verantwortung übernehmen will. Deshalb verlangt der Beitrag Auskunft über den aktuellen Stand, damit die Beschäftigten auch künftig im Stahlwerk arbeiten können und die Investitionen tatsächlich vorgenommen werden. Auf diese Weise soll der Minister Rechenschaft ablegen und klare Zuständigkeiten benennen.
Kernaussagen
- Riva-Stahlwerk
- Investitionsgenehmigungen
- Zuständigkeitskonflikt
- Arbeitsplatzsicherung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.