Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Sehr geehrter Herr Präsident! Kollege Scheetz, ich kann meine Fehler oder Schwächen einges…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch kritisiert im Landtag Brandenburg den Vorschlag, die Trennung von Amt und Mandat aus Kostengründen aufzugeben. Er rechnet vor, dass sieben Abgeordnete monatlich rund 7.500 Euro kosten, was jährlich etwa 630.000 Euro plus Pensionsansprüche bedeutet. Eine Million Euro Einsparung dürfe nicht ein Grundprinzip der Demokratie aushebeln. Hohloch wirft der SPD vor, Steuergelder für ideologische Projekte zu verschwenden, und fordert Zustimmung zum Gesetzentwurf. Die Rede betont, dass Gewaltenteilung nicht durch finanzielle Argumente relativiert werden dürfe, weil dies demokratische Grundsätze gefährde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.