Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Keine Sorge, ich schöpfe die zwei Minuten nicht voll aus. Ich will nur auf Folgendes hinwe…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den finanziellen Folgen der gleichzeitigen Ausübung von Ministeramt und Landtagsmandat im Haushaltsentwurf. Scheetz begründet, dass durch sieben Ministerinnen und Minister, die zugleich Abgeordnete sind, im Einzelplan 01 jährlich rund eine Million Euro eingespart werde, weil die Ministergehälter ohnehin nach dem Ministergesetz zu zahlen seien. Deshalb sei die Behauptung, es entstünden Mehrkosten, unzutreffend; vielmehr ergäben sich Einsparungen in nicht unerheblicher Größenordnung. Kritisiert wird zudem, dass der Vorwurf ohne Prüfung der Unterlagen erhoben wurde, weshalb auf die Präsidiumssitzung verwiesen wird.
Kernaussagen
- Ministergehälter
- Einzelplan 01
- Haushaltsentwurf
- Einsparungen
- Ministergesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.