Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Keine Sorge, ich schöpfe die zwei Minuten nicht voll aus. Ich will nur auf Folgendes hinwe…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den finanziellen Folgen der gleichzeitigen Ausübung von Ministeramt und Landtagsmandat im Haushaltsentwurf. Scheetz begründet, dass durch sieben Ministerinnen und Minister, die zugleich Abgeordnete sind, im Einzelplan 01 jährlich rund eine Million Euro eingespart werde, weil die Ministergehälter ohnehin nach dem Ministergesetz zu zahlen seien. Deshalb sei die Behauptung, es entstünden Mehrkosten, unzutreffend; vielmehr ergäben sich Einsparungen in nicht unerheblicher Größenordnung. Kritisiert wird zudem, dass der Vorwurf ohne Prüfung der Unterlagen erhoben wurde, weshalb auf die Präsidiumssitzung verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.