Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

* Vielen Dank, Herr Kollege. Ich habe eigentlich nur eine Frage, weil es untergegangen ist…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fragt nach, ob bekannt ist, dass alle SPD-Minister in Thüringen ihre Landtagsmandate zurückgegeben haben und nun ausschließlich Ministerämter ausüben. Hintergrund ist, dass die Koalition sich vehement gegen eine entsprechende Regelung wehrt, weshalb der Beitrag diesen Vorgang als Widerspruch thematisiert. Kritisiert wird damit indirekt die Haltung der Koalition zur Vereinbarkeit von Regierungsamt und Mandat, indem auf die Praxis in Thüringen verwiesen wird. Die Frage zielt darauf, ob dieses Vorgehen den Gegnern einer entsprechenden Regelung bekannt ist, und fordert damit eine Auseinandersetzung mit dem offenbar bestehenden Missverhältnis zwischen Anspruch und tatsächlichem Verhalten, damit die Koalition ihre Position überdenkt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.