Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Wissen Sie, Herr Ossowski, was das Problem mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist? Es beste…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Hohloch kritisiert in seiner Rede das Bündnis Sahra Wagenknecht, weil es direkte Demokratie verspreche, aber nicht danach handle. Er behauptet, 99 Prozent der Brandenburger würden einer Verfassungsänderung zustimmen, und fordert die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. Zudem bietet er einen Änderungsantrag an, damit die Regelung erst ab der nächsten Legislaturperiode gilt. Auf diese Weise soll das Vorhaben doch noch vorankommen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines öffentlichen Diskurses und wirbt für Zustimmung, indem er die Chance betont, Geschichte zu schreiben.
Kernaussagen
- direkte Demokratie
- Verfassungsänderung
- Hauptausschuss
- Änderungsantrag
- Legislaturperiode
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.