Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Danke, Herr Präside nt. – Danke, Herr Hohloch, dass Sie die Frage zulassen. Ja, ich habe K…
Zusammenfassung
Der Redner André von Ossowski äußert Kritik am Entwurf, betont jedoch, dass die Bewertung dieser Kritik der Allgemeinheit obliege, da Kritisierte sie selten annehmen. Auf die Frage nach dem Zeitpunkt entgegnet der Beitrag, ein Antrag könne jederzeit für die Zukunft gestellt werden, weshalb eine offene Diskussion zu führen sei. Obwohl das Anliegen aus anderen Gründen abgelehnt wird, wird es als staatsrechtlich unbedenklich und diskussionswürdig anerkannt, da es bereits im Jurastudium behandelt wird. Somit fordert die Rede eine grundsätzliche Debatte, auch wenn der konkrete Entwurf nicht überzeugt.
Kernaussagen
- Antragszeitpunkt
- staatsrechtliche Zulässigkeit
- Kritikbewertung
- Zukunftsantrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.