Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
bsw
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Danke, Herr Präside nt. – Danke, Herr Hohloch, dass Sie die Frage zulassen. Ja, ich habe K…

Zusammenfassung

Der Redner André von Ossowski äußert Kritik am Entwurf, betont jedoch, dass die Bewertung dieser Kritik der Allgemeinheit obliege, da Kritisierte sie selten annehmen. Auf die Frage nach dem Zeitpunkt entgegnet der Beitrag, ein Antrag könne jederzeit für die Zukunft gestellt werden, weshalb eine offene Diskussion zu führen sei. Obwohl das Anliegen aus anderen Gründen abgelehnt wird, wird es als staatsrechtlich unbedenklich und diskussionswürdig anerkannt, da es bereits im Jurastudium behandelt wird. Somit fordert die Rede eine grundsätzliche Debatte, auch wenn der konkrete Entwurf nicht überzeugt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.