Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Nein, das werde ich Ihnen nicht erklären. Wir verraten selbstverständlich keine Geheimniss…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zur Verfassungsänderung im Brandenburger Landtag, der als zur Unzeit eingebracht bewertet wird. Kritisiert wird zunächst, dass eine Verfassungsänderung der Diskussion mit der Bevölkerung bedürfe, da die Verfassung den Bürgerinnen und Bürgern und nicht den Abgeordneten gehöre; eine solche öffentliche Debatte lasse sich nur in den Wahlkreisen und mit Unterstützung der Presse führen. Zudem wird bemängelt, dass der Antrag innerhalb einer laufenden Legislaturperiode gestellt wird, was der Redner anhand eines hypothetischen Szenarios verdeutlicht. Der Beitrag begründet die Ablehnung somit mit fehlender öffentlicher Diskussion und dem falschen Zeitpunkt des Vorhabens.
Kernaussagen
- Verfassungsänderung
- Bürgerbeteiligung
- Legislaturperiode
- Zeitpunkt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.