Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Vielen Dank, Herr Vizepräsident. – Vielen Dank, Herr Kollege von Ossowski, dass Sie die Na…
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz dankt dem Kollegen von Ossowski für die Zulassung einer Nachfrage und zeigt sich erstaunt darüber, dass in der Fraktion bereits ein möglicher Koalitionsbruch erörtert wurde. Weil dadurch der Eindruck entsteht, dass Entscheidungen ohne klare parlamentarische Grundlage vorbereitet werden, fragt der Christdemokrat, welche Vorsorge das Parlament für den Fall treffen kann, dass in diesem Prozess Beschlüsse gefasst werden. Zudem verlangt der Beitrag Auskunft über die Abfolge der Ereignisse, damit die Öffentlichkeit und das Hohe Haus das weitere Vorgehen nachvollziehen können. Kritisiert wird somit indirekt die mangelnde Transparenz über den Fahrplan, während Heiterkeit und ein Zuruf aus den Reihen der AfD die Szene begleiten.
Kernaussagen
- Koalitionsbruch
- Parlamentsvorsorge
- Verfahrensablauf
- Transparenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.