Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ja, jede Debatte zur Sicherung unserer Krank…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Koalitionsantrag zur Krankenhaussicherung als inhaltsleer und wirkungslos für die Jahre 2025 und 2026, weil er lediglich alte Forderungen wiederhole und keine konkreten Finanzhilfen biete. Der Redner verweist auf einen eigenen Unionsantrag vom Dezember, der abgelehnt wurde, und bemängelt, dass die jetzigen Vorschläge nur an den Bund adressiert seien, statt den Kliniken direkt zu helfen. Deshalb fordert der Beitrag echte Unterstützung und wirft der Koalition vor, einen Schaufensterantrag ohne Substanz vorzulegen, der das Problem nicht löse. Hätte die Koalition dem früheren Antrag zugestimmt, wäre die Finanzierung gesichert worden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.