Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Unsere Gesu…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert, dass die Landesregierung die Krankenhausreform nur beobachtet, statt zu handeln, weil gesunde Häuser wie Hennigsdorf durch starre Qualitätsvorgaben schließen sollen. Deshalb fordert die AfD-Politikerin einen Rettungsplan, der Notfallversorgung und Kliniken erhält, indem Gebietskonferenzen und ein neuer Krankenhausplan kommen. Zudem wird bemängelt, dass 40 Millionen Euro aus einem Kreditprogramm nicht abgerufen wurden und der Bund die Versicherten mit 25 Milliarden Euro belastet. Der Beitrag begründet, dass nur die AfD wirksame Vorschläge macht, und verlangt eine Reform der Reform.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.