Redebeitrag

Jouleen Gruhn

Fraktion
bsw
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Leider nein, Herr Bretz. Ich bin gerade so in Fahrt. (Zurufe: Oh!) Zweitens. Wir wollen en…

Zusammenfassung

Die Rede fordert einen echten Inflationsausgleich für Krankenhäuser durch eine zügige, rückwirkende Anpassung der Landesbasisfallwerte sowie eine Beteiligung des Bundes am Transformationsfonds, damit nicht allein die gesetzlich Versicherten über ihre Beiträge belastet werden. Kritisiert wird der Änderungsantrag der AfD, weil er offenlässt, wer das Finanzierungsdelta trägt, und weil die geforderte Investitionspauschale unklar bleibt. Der Entschließungsantrag der CDU wird als nicht zielführend abgelehnt, da er kurzfristig vor den Haushaltsverhandlungen eingebracht wurde und deshalb keine inhaltliche Prüfung mehr zulässt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.