Redebeitrag

Kurt Fischer

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen un…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine engere Zusammenarbeit Brandenburgs mit Polen, weil angesichts von Putins Krieg und globaler Unsicherheit die Europäische Union und nachbarschaftliche Freundschaft gestärkt werden müssen. Der Redner begründet dies mit der wechselvollen Geschichte und dem Verfassungsauftrag, weshalb die Nachbarschaftsstrategie fortgeschrieben, das Weimarer Dreieck gefördert und Partnerschaften sowie Jugendaustausch ausgebaut werden sollen. Kritisiert wird, dass Grenzkontrollen den Pendlerverkehr nicht übermäßig einschränken dürfen, damit wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Austausch erhalten bleibt. Zudem soll die demokratische Mitte für Verständigung und Toleranz einstehen, indem sie sich gegen Spaltung und Hass stellt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.