Redebeitrag

Kurt Fischer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen un…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert eine engere Zusammenarbeit Brandenburgs mit Polen, weil angesichts von Putins Krieg und globaler Unsicherheit die Europäische Union und nachbarschaftliche Freundschaft gestärkt werden müssen. Der Redner begründet dies mit der wechselvollen Geschichte und dem Verfassungsauftrag, weshalb die Nachbarschaftsstrategie fortgeschrieben, das Weimarer Dreieck gefördert und Partnerschaften sowie Jugendaustausch ausgebaut werden sollen. Kritisiert wird, dass Grenzkontrollen den Pendlerverkehr nicht übermäßig einschränken dürfen, damit wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Austausch erhalten bleibt. Zudem soll die demokratische Mitte für Verständigung und Toleranz einstehen, indem sie sich gegen Spaltung und Hass stellt.
Kernaussagen
- Nachbarschaftsstrategie
- Weimarer Dreieck
- Grenzkontrollen
- Jugendaustausch
- Partnerschaften
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.