Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Guten Tag, Frau Ministerin. – Ich würde es einmal so sagen: Es kann nicht nur darum gehen,…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Landesregierung nach der Regierungsbildung noch nicht arbeite und eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten fehle. Er fragt nach dem konkreten Zeitplan, weil die Formulierung 'früher oder später' zu unbestimmt sei. Zudem bemängelt der Beitrag die Abwesenheit des Ministerpräsidenten im Landtag, da dieser zur Beantwortung solcher Fragen anwesend sein sollte. Hohloch fordert Klarheit darüber, wann die Regierung ihre Arbeit aufnimmt, ob in einem Monat oder erst nach der Sommerpause. Kritisiert wird, dass die Regierung zwar zur Arbeit verpflichtet sei, diese aber im Parlament noch nicht sichtbar werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.